Anmerkungen zum Ausnahme- und Notstandsdiskurs in der „Corona-Krise“

Jede große gesellschaftlich-politische Denormalisierung braucht einen Zurechnungspunkt, eine anerkannte Ursache. Wenn dieser Zurechnungspunkt erfolgreich etabliert ist, kann man ihn zur Begründung und Legitimation weitgehender Entrechtungen und Notstandsmaßnahmen machen. Noch nie in der Geschichte ist eine Viruspandemie als Motiv für weltweite Notstandsmaßnahmen in Anspruch genommen worden…

Die Corona-Krise als demokratischer Ausnahmezustand?

Am Samstag, dem 14. März 2020, twitterte das Bundesgesundheitsministerium: „!Achtung Fake News! Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT! Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen.“ Vergleichbare Meldungen kursierten…