Kurzzusammenfassung

Der Ausdruck Lügenpresse ist ein politisch instrumentalisierter ,Schlachtruf‘ oder ,Kampfbegriff‘ (Schlagwort) gegen etablierte und traditionelle Medien. Dabei wird häufig nicht einzelnen Medien-Akteuren, sondern der gesamten Medienbranche vorgeworfen, gezielt die Unwahrheit zu publizieren. Der Gebrauch des Ausdrucks Lügenpresse stellt somit eine pauschale Diffamierung des gesamten institutionellen Journalismus dar. Der Begriff Lügenpresse suggeriert dabei vor allem, dass journalistische Institutionen durch die bewusste ideologische oder einseitige Darstellung von Sachverhalten die Meinungsbildung in der Bevölkerung in Bezug auf bestimmte brisante Themen (z.B. Ukraine-Krise, Einwanderung oder Corona-Impfungen) manipulieren. Zudem wird den Nachrichtenmedien unterstellt, mit anderen Institutionen oder Gruppen (wie etwa Unternehmen oder politischen Parteien), aber vor allem mit der Regierung des jeweiligen Staates, zu kooperieren bzw. vom Staate kontrolliert zu werden. Der Terminus Lügenpresse markiert zusätzlich die Existenz einer ,wirklichen‘ Wahrheit, die von den etablierten Medien verschwiegen, aber von ,alternativen‘ – vorwiegend populistischen und politisch-extremistischen – Medien verbreitet wird. Es wird also den etablierten Medien vorgeworfen, Propaganda statt glaubwürdigen und wahrheitsgetreuen Journalismus zu veröffentlichen.

Der Ausdruck Lügenpresse ist demzufolge ein mehrdimensionaler Begriff. Zum einen ist Lügenpresse ein Ausdruck der Medienskepsis oder Voreingenommenheit gegenüber den etablierten Medien-Akteuren. Zum anderen ist Lügenpresse ein direkter Angriff, der die Legitimität des etablierten und professionellen Journalismus infrage stellt bzw. untergräbt. Gleichzeitig ist Lügenpresse als Konzept auch als Anklage zu verstehen, dass der Journalismus als unabhängige demokratische Institution versagt hat, die ,wirkliche Wahrheit‘ öffentlich zu machen.

Erweiterte Begriffsklärung

Lügenpresse wird oft im Zusammenhang mit Begriffen wie Fake News oder Systempresse verwendet, um zu suggerieren, dass die Medien nicht nur die Unwahrheit sagen, sondern bewusst die öffentliche Meinung manipulieren (vgl. Beiler und Kiesler: 2018). Der Gebrauch des Ausdrucks ist oft undifferenziert und kommt einer pauschalen Diffamierung eines ganzen Berufsstandes und dessen professionellen sowie ethischen Werten gleich. Diese Verleumdung dient dazu, die Autorität und professionelle Identität der Medien in demokratischen Gesellschaften zu untergraben. Die Autorität und Identität der Medien sind direkt mit den bedeutungsstiftenden normativen Funktionen und Rollen des Journalismus in der Gesellschaft verbunden (vgl. Carlson 2017; Hanitzsch und Vos 2017). Während die Medien in autokratischen Gesellschaften vor allem die Funktion haben, staatstragende Propaganda zu verbreiten, basiert der Journalismus in demokratischen Gesellschaften auf der Rede- und Pressefreiheit (vgl. Siebert et al. 1956). Die Aufgabe und Funktion des Journalismus in demokratischen Gesellschaften ist es vor allem, die Bevölkerung mit Fakten zu sozialen, politischen und ökonomischen Geschehnissen zu versorgen. Auf der Grundlage dieser Informationen sollten dann alle Bürgerinnen die Möglichkeit haben, selbstständig Entscheidungen treffen zu können. Im Falle von Wahlen hieße das beispielsweise, die Medien liefern den Menschen relevante und nachprüfbare Informationen zu den Parteien und Kandidaten und ermöglichen den Wählern damit, für den für sie geeignetsten Kandidaten zu stimmen. Aufgrund dieser wichtigen Informationsaufgabe wird Journalismus in Demokratien oft auch als ,Vierte Gewalt‘ bezeichnet.

Neben der wahrheitsgetreuen Berichterstattung obliegt es dem Journalismus als unabhängiger Institution, Menschen, Gruppen, Organisationen und Institutionen in Machtpositionen kritisch zu beobachten und Fälle des Machtmissbrauchs öffentlich zu machen (vgl. Hanitzsch et al. 2019). Im Englischen wird diese Überwachungsfunktion der Medien auch als ,watchdog journalism‘ (,Wachhund Journalismus‘) bezeichnet oder als ,speaking truth to power‘ (,den Mächtigen mit der Wahrheit entgegentreten‘). Eine weitere Funktion der Medien ist es, die soziokulturellen Werte einer Gesellschaft, wie etwa freiheitliche Gesinnung einer Demokratie, zu bewahren (vgl. Carey, 2008).

Im Unterschied zu diesen essentiellen demokratischen Funktionen des Journalismus unterstellt der Begriff Lügenpresse, dass die Medien, anstatt im Interesse der Öffentlichkeit zu agieren, auf der Basis eigennütziger Motive oder für die ökonomisch oder politisch mächtigen Kräfte eines Landes arbeiten. Diese Medienskepsis beruht jedoch selten auf nachweislichen Tatsachen (z.B. bestätigte Fälle der Korruption oder bewusster Manipulation in der Presse), sondern scheint oft politisch motiviert (vgl. Osmundsen et al. 2021). Lügenpresse ist aber auch ein emotionaler Ausdruck eines Misstrauens gegenüber etablierter Medienberichterstattung bzw. Rechtsstaatlichkeit. Dieses Misstrauen basiert dabei oft auf verschwörungstheoretischen Hintergründen, die vor allem in jüngster Gegenwart, mit diversitätsfeindlichen, politisch rechten, populistischen und nationalistischen Gesinnungen verknüpft sind. Als solches ist die Medienskepsis, die sich im Schlagwort Lügenpresse widerspiegelt, ein Angriff auf die etablierten Medien-Akteure.

Als Angriff richtet sich Lügenpresse gegen die wahrgenommene oder vermutete Macht der Medien, die Öffentlichkeit ideologisch zu beeinflussen. Ziel des Angriffs ist es, die Legitimität der Medien infrage zu stellen und deren Autorität zu schwächen. Dies geschieht vor allem durch den Versuch, die Medien als unauthentisch zu entlarven. Denn Journalisten und Nachrichtenmedien in demokratischen Gesellschaften bezeichnen sich oft selbst als die ,Guten‘ oder diejenigen, die die Wahrheit sagen (vgl. Singer 2007; Koliska und Chadha 2018). Dieser Wahrheitsanspruch, gepaart mit weiteren journalistischen Werten wie etwa Objektivität, Unabhängigkeit oder Genauigkeit, verleiht den Medien eine gesellschaftliche und institutionalisierte Legitimität und zugleich die Grundlage, wichtige soziale Funktionen, wie etwa die Überwachungsfunktion in demokratischen Gesellschaften, zu erfüllen (vgl. Hanitzsch et al. 2019; Hanitzsch und Vos 2017).

Begriffshistorische Einordnung

Obwohl Lügenpresse begrifflich mit anderen Ausdrücken wie etwa Systempresse, Fake News oder Pinocchio-Presse verwandt ist, setzt sich der Ausdruck Lügenpresse vor allem durch seine Vorgeschichte von diesen artverwandten Begriffen ab. Historisch wurde der Begriff im politisch linken sowie rechten Spektrum verwendet und hat über die Jahrhunderte hinweg verschiedene Bedeutungen angenommen. Die unterschiedlichen Anwendungen des Begriffs verleihen dem Schlagwort ein besonderes historisches Gewicht und tragen gleichzeitig zu dessen Bedeutungsvielfalt bei.

Der Vorwurf, dass die Presse lügt, wurde bereits Ende des 17. Jahrhunderts dokumentiert (vgl. Stieler 1969). Seitdem tauchte dieser Vorwurf wiederholt in der deutschen Geschichte auf, allerdings mit teils unterschiedlichen Konnotationen (siehe Beiler und Kiesler 2018). So wurde der Begriff Lügenpresse in der Mitte des 19. Jahrhunderts von katholisch-konservativen Kräften verwendet, um den Einfluss einer erstarkenden freien Presse zu untergraben. Zu dieser Zeit richtete sich der Begriff auch gegen jüdische Zeitungen und hatte somit auch einen antisemitischen Charakter (vgl. Schmolke 1971). Während des 1. Weltkrieges wurden vor allem ausländische Nachrichtenmedien als Lügenpresse bezeichnet. Diese Art tendenziöser öffentlicher Diskurs in Deutschland zielte darauf ab, die Presse feindlicher und neutraler Länder zu diffamieren (vgl. Beiler und Kiesler 2018). Im 2. Weltkrieg schlug diese deutsche Propaganda dann zum Teil um. Die Nazis bezeichneten zunächst (bis zu ihrer Machtergreifung und der damit verbundenen Kontrolle über die Medien durch das Joseph Goebbels unterstehende Propagandaministerium) die einheimischen Nachrichtenmedien als Lügenpresse, die sich vor allem gegen die NSDAP und deren Wertvorstellungen aussprachen. Zu dieser Zeit hatte der Begriff wieder klare antisemitische Untertöne und richtete sich zusätzlich gegen progressive und linke politische Einflüsse. Nach Hitlers Machtübernahme und der Etablierung politischer Kontrolle über die deutsche Presse bezeichnete die faschistische Propaganda dann wieder vorwiegend ausländische Zeitungen als Lügenpresse (vgl. Hagemann 1948).

Im Zuge der 68er-Bewegung – die unter anderen von Studentenprotesten gegen den Vietnamkrieg geprägt waren und ihren Ursprung zum Teil in der Bürgerrechtsbewegung der USA fand – wurde vor allem die Bild-Zeitung und der dahinterstehende Axel-Springer-Verlag des Lügens bezichtigt (vgl. Görlich 2002). Die Bild-Zeitung, bekannt für reißerische Bewertungen in den Schlagzeilen, hatte damals die Studentenproteste über mehrere Jahre verunglimpft und in der Berichterstattung Partei ergriffen. So wurden die Studentenproteste gegen den Vietnamkrieg durch die Bild-Zeitung als „dämlich“ und die Studenten als „politische Spinner“ und „Krawall-Schläger“ bezeichnet (Panorama 1968). Auch in der DDR wurde das Schlagwort Lügenpresse benutzt, allerdings um die westdeutschen Medien zu delegitimieren (vgl. Amendt 2015).

Ab etwa den 2000er Jahren zirkulierte dann der Begriff vor allem unter Neonazis (vgl. Beiler und Kiesler 2018). In der jüngeren Vergangenheit wurde Lügenpresse populär unter Anhängern der PEGIDA-Bewegung (Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung des Abendlandes) und der AfD (Alternative für Deutschland). Vorwürfe der Lügenpresse kamen vor allem während PEGIDA- und AfD-Protesten in den Jahren 2013 und 2014 auf. Dabei wurde versucht, mit dem Begriff Lügenpresse die Berichterstattung über PEGIDA und AfD zu delegitimieren, aber auch die Medienberichte zur russischen Invasion und Annexion der ukrainischen Krim. Kurz darauf wurde Lügenpresse im Zusammenhang mit der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel verwandt. Diese hatte vor allem Geflüchteten aus Syrien, Nordafrika, Irak und Afghanistan die Einreise nach Deutschland ermöglicht. Im Jahr 2014 wurde das Schlagwort Lügenpresse dann auch zum Unwort des Jahres gekürt. Dabei argumentierte die Jury (Sprachkritische Aktion 2014), diese „(…) pauschale Verurteilung verhindert fundierte Medienkritik und leistet somit einen Beitrag zur Gefährdung der für die Demokratie so wichtigen Pressefreiheit, deren akute Bedrohung durch Extremismus gerade in diesen Tagen unübersehbar geworden ist.“

Gegenwärtig (im Jahr 2022) wird Lügenpresse häufig von Anhängern oder Unterstützern der Querdenker- und Reichsbürgerbewegung verwendet. Neben der Diffamierung der Medien suggeriert der Ausdruck Lügenpresse hier auch eine Generalkritik der deutschen Öffentlichkeit bzw. des öffentlichen Diskurses. Der meist mit Verschwörungstheorien unterlegte Vorwurf stellt nicht nur die legitime Existenz der Medien, sondern der gesamten demokratischen, rechtsstaatlichen gesellschaftlichen Ordnung infrage. Somit suggerieren die Mitglieder dieser Bewegungen, dass die etablierten Medien kein öffentliches Mandat besitzen, die Bevölkerung zu informieren. Im Gegenzug werden in Abgrenzung zu der Lügenpresse alternative, oft politisch radikale und populistische Medien als Quellen von wahren Fakten und Meinungen betrachtet.

Beispiele

(1) In der jüngeren deutschen Vergangenheit fand der Begriff Lügenpresse in der Zeit der ersten Ukraine-Krise (die Annexion der Krim) wieder Eingang in den öffentlichen Diskurs. Zu dieser Zeit wurde den etablierten Medien, besonders dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, eine einseitige Berichterstattung gegen Putin und Russland vorgeworfen. Nachrichtenmedien wiesen diesen Pauschalvorwurf zunächst meist zurück. Allerdings begegneten manche Medien-Organisationen dem Vorwurf auch durch eine Überprüfung ihrer eigenen journalistischen Praktiken. MDR aktuell (ehemalig MDR Info) etwa analysierte die gesamte Ukraine-Berichterstattung des Jahres 2014 mit dem Resultat, dass die Berichterstattung ausgewogener hätte sein können, aber dass keine Unwahrheiten oder Desinformationen publiziert worden wären (vgl. Koliska und Assmann 2021). Der Pauschalvorwurf Lügenpresse blieb gerade im Osten Deutschlands bestehen.

(2) Die Benutzung des Begriffs Lügenpresse im öffentlichen Diskurs ordnet die etablierten Medien als illegitim ein und diejenigen, die den Vorwurf erheben, als legitime Akteure in Bezug auf die diskursive Deutungshoheit der öffentlichen Meinung. Die Positionierung der Medien als Lügenpresse verändert zudem die moralische Ordnung (siehe Harré und van Langenhove 1999). Genauer gesagt, werden den Medien verschiedene Rechte und Pflichten (wie etwa die Wahrheit zu berichten und die Mächtigen zu überwachen) abgesprochen, während die Benutzer des Begriffs Lügenpresse sich neue moralische Rechte und Pflichten aneignen. Diese Veränderung der situativen lokalen moralischen Ordnung hat sich konkret vor allem in zweierlei Hinsicht offenbart.

(a) Die Benutzung des Begriffs Lügenpresse ist häufig mit dem Glauben an alternative Medien gekoppelt. Dabei werden diese ,alternativ‘ wahrgenommenen Medien, wie etwa das rechtsextreme Compact Magazin für Souveränität, als die glaubwürdigen journalistischen Akteure betrachtet, die die Wahrheit berichten. Diese Behauptungen werden oft in den Sozialen Medien, aber auch auf Protest-Veranstaltungen z.B. der AfD oder der Querdenker publiziert. Ein Interview im ARD Magazin Kontraste veranschaulicht diese Behauptung (ARD Kontraste 2022).

(b) Die Positionierung als Lügner oder Lügenpresse stellt die etablierten Journalisten als deviant und diejenigen, die die Medien attackieren, als moralisch überlegen dar. Diese angebliche moralische Überlegenheit ermöglicht es scheinbar auch, Angriffe gegen die Medien zu legitimieren. Viele dieser Angriffe wurden medial dokumentiert. Besonders prominent geschah das bei einem Zwischenfall im August 2018 auf einer PEGIDA-Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel in Dresden. Ein Demonstrant, der Mitarbeiter im sächsischen Landeskriminalamt war, attackierte ein Fernsehteam des ZDF verbal, als dieses die Demonstration filmte. Diese Attacke führte dann dazu, dass das Fernsehteam von der Polizei festgesetzt wurde. Doch es bleibt oft nicht nur bei verbalen Attacken, denn Journalisten, die als Lügenpresse bezeichnet werden, wurden wiederholt auch tätlich angegriffen. So wurden etwa Journalisten des MDR wiederholt auf PEGIDA Demonstrationen bedroht und geschlagen. Das Europäische Zentrum für Presse-und Medienfreiheit (ECPMF) zeigte, dass im Jahr 2021 die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalisten einen neuen Höchststand erreicht (vgl. ECPMF 2022). Diese Angriffe haben auch dazu geführt, dass viele Journalisten nun in Begleitung von Personenschutz von Protesten berichten.

Literatur

Zum Weiterlesen

• Europäische Zentrum für Presse-und Medienfreiheit [ECPMF] (2022): Feindbild Journalist. Online unter: https://www.ecpmf.eu/ecpmf-feindbild-study-2022/ ; Zugriff: 07.12.22.

Zitierte Literatur

• Amendt, Jürgen (2015): Unwort des Jahrhunderts. „Lügenpresse“: Medienkritik, Medienverdrossenheit, Medienverachtung. Neues Deutschland. Online unter: https://www.neues-deutschland.de/artikel/958459.unwort-des-jahrhunderts.html ; Zugriff: 07.12.22.
• ARD (2022): Kontraste vom 01.09.2022: Wie Rechtsradikale den „Wutherbst“ orchestrieren wollen. Online unter: https://www.ardmediathek.de/video/kontraste/kontraste-vom-01-09-2022/ Zugriff 07.12.22.
• Beiler, Markus; Kiesler, Johanna (2018): „Lügenpresse! Lying press!“ Is the press lying? In: Otto, Kim; Köhler, Andreas (Hrsg.): Trust in Media and Journalism. Springer VS: Wiesbaden, S. 155-179.
  
• Carey, James W. (2008): Communication as culture, revised edition: Essays on media and society. Routledge: New York.
• Carlson, Matt (2017): Journalistic authority: Legitimating news in the digital era. Columbia University Press: New York.
• Europäische Zentrum für Presse-und Medienfreiheit [ECPMF] (2022): Feindbild Journalist. Online unter: https://www.ecpmf.eu/ecpmf-feindbild-study-2022/ ; Zugriff 07.12.22.
• Görlich, Christopher (2002): Die 68er in Berlin: Schauplätze und Ereignisse. Homilius: Berlin.

• Hagemann, Walter (1948): Publizistik im Dritten Reich. Ein Beitrag der Methodik der Massenführung. Hansischer Gildenverlag: Hamburg.

• Hanitzsch Thomas; Hanusch Folker; Ramaprasad Jyotika; Arnold de, Beer (2019): Worlds of Journalism: Journalistic Cultures Around the Globe. Columbia University Press: New York.

• Hanitzsch, Thomas; Vos, Tim P. (2017): Journalistic roles and the struggle over institutional identity: The discursive constitution of journalism. Communication theory, 27(2), S. 115-135.

• Harré, Rom; van Langenhove, Luk (1999): Positioning Theory: Moral Contexts of International Action. Wiley-Blackwell: London.

• Koliska, Michael; Assmann, Karin (2021): Lügenpresse: The lying press and German journalists’ responses to a stigma. Journalism, 22(11), S. 2729-2746.

• Koliska, Michael; Chadha, Kalyani (2018): Transparency in German newsrooms: Diffusion of a new journalistic norm? Journalism studies, 19(16), S. 2400-2416.

• Osmundsen, Mathias; Bang Petersen, Michael; Bor, Alexander (2021): How partisan polarization drives the spread of fake news. Brookings. Online unter: https://www.brookings.edu/techstream/how-partisan-polarization-drives-the-spread-of-fake-news/ ; Zugriff 07.12.22.

• Panorama (1968): Die „Bild“-Zeitung und die Studentenproteste. Online unter: https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/1968/-,panorama11026.html ; Zugriff: 07.12.22.

• Siebert, Frederick; Peterson, Theodore; Schramm, Wilbur (1956): Four theories of the press: The authoritarian, libertarian, social responsibility, and Soviet communist concepts of what the press should be and do (Vol. 10). University of Illinois press.

• Singer, Jane B. (2007): Contested autonomy: Professional and popular claims on journalistic norms. Journalism studies, 8(1), S. 79-95.

• Sprachkritische Aktion (2014): Unwort des Jahres 2014: Lügenpresse. Online unter: www.unwortdesjahres.net/wp-content/uploads/2021/06/pressemitteilung_unwort2014.pdf ; Zugriff 07.12.22.

• Schmolke, Michael (1971): Die schlechte Presse. Katholiken und Publizistik zwischen „Katholik“ und „Publik“ 1821–1968. Verlag Regensberg: Münster.

• Stieler, Kaspar (1969): Zeitungs Lust und Nutz. Vollständiger Neudruck der Original-Ausgabe von 1695. Schünemann: Bremen.

Zitiervorschlag

Koliska, Michael (2022): Lügenpresse. In: Diskursmonitor. Glossar zur strategischen Kommunikation in öffentlichen Diskursen. Hg. von der Forschungsgruppe Diskursmonitor und Diskursintervention. Veröffentlicht am 14.12.2022. Online unter: https://diskursmonitor.de/glossar/luegenpresse.

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